Adler ZiviltechnikerInnen

Aktuelles zur SchwellenwerteVO 2018

20. Dezember 2022

Mit 31. Dezember 2022 ist die Verordnung des Bundesministers für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz betreffend die Anpassung von im Bundesvergabegesetz 2018 festgesetzten Schwellenwerten – Schwellenwerteverordnung 2018 – ausgelaufen.

Ab 01. Jänner 2023 gelten daher zunächst für die Wahl der Direktvergabe, des nicht offenen Verfahrens ohne vorherige Bekanntmachung sowie des Verhandlungsverfahrens ohne vorherige Bekanntmachung im Unterschwellenbereich wieder die im BVergG 2018 vorgesehenen gesetzlichen Schwellenwerte. Eine Auflistung der Verfahren sowie die dazugehörigen Schwellenwerte finden Sie hier.

Derzeit wird vom zuständigen Bundesministerium geprüft, ob eine grundsätzliche Verlängerung der Maßnahmen der Schwellenwerteverordnung 2018 (im Sinne einer Schwellenwerteverordnung 2023) erforderlich ist. Das Ergebnis dieser Prüfung soll zeitnah im Jahr 2023 kundgemacht werden.

Aktualisierung 12.01.2023: Es wurde angekündigt, dass eine befristete Übergangsregelung in Kraft treten soll. Dies soll es öffentlichen AuftraggeberInnen ermöglichen, die Anwendung der niedrigeren Schwellenwerte des Bundesvergabegesetzes 2018 möglichst kurz zu halten. Nach dem Kenntnisstand der BK ZT ist mit einem Inkrafttreten dieser Übergangsregelung mit spätestens Ende Februar 2023 zu rechnen. Im besten Fall mit Ende Jänner 2023.

Laufende Informationen zum Thema Vergabe und SchwellenwerteVO finden Sie auf der Website der Bundeskammer der ZiviltechnikerInnen.

©pixabay.com/geralt
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