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COVID-19-HÄRTEFALLFONDS/Anpassungen + KURZARBEIT/Verlängerungsanträge + SCHUTZMASKEN/Erinnerung - Weitere Informationen rund um COVID-19 + Allgemeine Informationen - 02.06.2020

 

Sehr geehrte Frau Kollegin,
sehr geehrter Herr Kollege! 

COVID-19- HÄRTEFALLFONDS/Anpassungen: Am 27. Mai 2020 wurden weitere Adaptierungen des Härtefallfonds angekündigt. Eckpunkte der Anpassungen:

  • Bisher gab es bei Vorliegen von eigenen unternehmerischen Einkünften und/oder Nebeneinkünften und/oder Leistungen aus einem Versicherungsanspruch aufgrund der Gesamtdeckelung mit € 2.000,- teilweise Förderbeträge von unter € 500,-. Alle Auszahlungsbeträge der Phase 2, die wegen der € 2.000,-Obergrenze unter € 500,- lagen, werden automatisch auf € 500,- aufgerundet und nachbezahlt.
  • Die Anzahl der förderbaren Monate wird von drei auf sechs erhöht und der Betrachtungszeitraum von sechs auf neun Monate (16.3. – 15.12.) verlängert.
  • Einführung eines zusätzlichen Comeback-Bonus in Höhe von € 500,- pro Betrachtungszeitraum.
  • Geringfügig unternehmerisch tätige PensionistInnen sind künftig antragsberechtigt. Künftig wird nur noch generell auf das Vorhandensein einer Sozialversicherung abgestellt.
  • Klarstellung, dass Förderbeträge aus dem Härtefallfonds beim Fixkostenzuschuss des Corona-Hilfs-Fonds nicht angerechnet werden.

Geschäftsführende Gesellschafter einer GmbH, OG und KG können ebenso eine Förderung aus dem Härtefallfonds beantragen. Bitte klären Sie die Voraussetzungen und erforderlichen Unterlagen dazu mit Ihrer/m SteuerberaterIn ab.

Sämtliche Informationen zum Härtefallfonds finden Sie unter wko.at/haertefall-fonds. Bereits eingereichte Anträge müssen für eine Aufrundung der Beträge bzw. für den Comeback-Bonus pro Betrachtungszeitraum nicht erneut eingereicht werden. Diese werden anhand der aktuellen Richtlinie geprüft und zusätzliche Auszahlungsbeträge nachbezahlt.

 

KURZARBEIT/Verlängerungsanträge: Kurzarbeitsvereinbarungen können um weitere 3 Monate verlängert werden. Die Richtlinie dazu wurde adaptiert.

Änderungen:

  • Eine neue Sozialpartnervereinbarung ist erforderlich. Das Muster für die Sozialpartnervereinbarung (Einzelvereinbarung bzw. Betriebsvereinbarung) finden Sie hier. Eine Zustimmung durch die Länderkammer bzw. Bundeskammer ist nicht mehr erforderlich, es liegt eine Generalvollmacht auf Zustimmung zur Sozialpartnervereinbarung vor. Die Antragstellung erfolgt ausschließlich über das eAMS-Konto.
  • In der Sozialpartnervereinbarung wurde nunmehr eigens festgehalten, dass für Fälle, in denen mehr gearbeitet wird, als an Nettolohn in der Kurzarbeit gebührt, auch mehr bezahlt werden muss.
  • Änderungen der Arbeitszeit sind mindestens drei Tage im Voraus den MitarbeiterInnen bekannt zu geben, wenn erhöhter Arbeitsbedarf besteht.
  • Erleichterungen bei Arbeitszeitänderungen: eine Mitteilung dazu an die SozialpartnerInnen ist zukünftig nicht mehr erforderlich.
  • Information an die MitarbeiterInnen: innerhalb eines Monats ab Beginn der Kurzarbeit ist den MitarbeiterInnen entweder ein Kurzarbeitsdienstzettel (Muster im Anhang der Sozialpartnervereinbarung enthalten) oder eine Kopie der Sozialpartnervereinbarung auszuhändigen.
  • Lockerungen bei der Behaltefrist nach der Kurzarbeit: mit Zustimmung der Gewerkschaft (bei Einzelvereinbarung) bzw. des Betriebsrates (bei Betriebsvereinbarung) kann diese verkürzt werden oder entfallen.

 

Schutzmasken - Erinnerung: Unsere Länderkammer hat bei einem regionalen Vorarlberger Textilunternehmen MNS-Masken bestellt. Mitglieder mit aufrechter Befugnis, die sich bis dato noch nicht gemeldet haben, können zwei kostenlose MNS-Masken in der Kammer anfordern. Bei weiterem Bedarf können MNS-Masken über die Kammer zum Nettoeinkaufspreis von € 8,00/Stück erworben werden – melden Sie sich dazu einfach in der Kammerdirektion.

Alles Gute!

Mit kollegialen Grüßen
Architekt Dipl.-Ing. Hanno Vogl-Fernheim
Präsident

  

ALLGEMEINE INFORMATIONEN

Vorarlberger Brandgeschehen des Jahres 2019
Von der Brandverhütungsstelle Vorarlberg haben wir die aktuelle Brandstatistik 2019 erhalten. Diese und im Vergleich jene aus den vorangegangenen Jahren finden Sie hier.

Vorbereitungsseminar für die ZT-Prüfung in GRAZ, September 2020
Das Ziviltechniker-FORUM in Graz bietet von 14.-25.09.2020 ein Vorbereitungsseminar für die ZT-Prüfungen an. Detaillierte Informationen wie das Anmeldeformular für das Seminar als auch für die ZT-Prüfung in der Steiermark finden Sie hier.

ZiviltechnikerInnen-Prüfungen in INNSBRUCK, Termine 2020
Wie uns seitens der Landesbaudirektion Tirol mitgeteilt wurde, finden die ZT-Prüfungen im Herbst zu folgenden Terminen statt: 09. bis 13. November 2020. Informationen zum Vorbereitungskurs für die ZT-Prüfungen finden Sie demnächst auf unserer Homepage.

 

RECHT

Muss der Nachbar die Benutzung des Luftraumes mittels Kränen dulden?
Bis zur TBO-Novelle 2019 bedurfte die Benutzung des Luftraumes in Form von Kranüberfahrten
zum Zwecke der Ausführung eines Bauvorhabens eines schriftlichen Duldungsbescheides der Baubehörde. Im Zuge dieses Ermittlungsverfahrens hatte die Behörde immer sowohl eine Alternativprüfung mit Kostenvergleich, als auch eine Interessensabwägung durchzuführen. Mit TBO-Novelle 2019 (in Kraft getreten am 1.1.2020) hat sich insofern eine Änderung ergeben, als eine Duldungspflicht des Nachbarn im unbedingt erforderlichen Ausmaß besteht. Eine Alternativprüfung mit Kostenvergleich und Interessensabwägung ist in diesem Fall nicht mehr vorgesehen. Die Benützung des Luftraumes mittels Kränen wurde somit für Bauwerber nicht unwesentlich erleichtert.

RAe Girardi/Schwärzler/Pichler- Praxistipp: Zur Frage, was unter dem unbedingt erforderlichen Ausmaß zu verstehen ist, liegt bisher noch keine Judikatur vor und besteht daher eine gewisse Rechtsunsicherheit. Die Beweisführung, dass das unbedingt erforderliche Ausmaß überschritten wurde, dürfte allerdings für betroffene Nachbarn in der Praxis recht schwierig werden.

 

AUSSCHREIBUNGEN

Software-Entwicklung der Plattform für Auslobungs- und Vergabeverfahren, Bundeskammer der ZiviltechnikerInnen
Zweistufiges Verhandlungsverfahren mit vorheriger Bekanntmachung zum Abschluss einer Rahmenvereinbarung im Bereich Softwareentwicklung. Detaillierte Informationen sowie die Ausschreibungsunterlagen finden Sie hier. Die Abwicklung erfolgt über das ANKÖ - die Bewerbungsfrist endet mit 01.07.2020, 10:00 Uhr.

 

GESETZE

    Gesetze und Verordnungen Land Tirol:

    • Änderung der Technischen Bauvorschriften 2016, LGBl 36/2020 – Schwerpunkt: Elektromobilität
    • Änderung des Tiroler Raumordnungsgesetzes 2016, der Tiroler Bauordnung 2018 und des Tiroler Freizeitwohnsitzabgabegesetzes, LGBl 46/2020
    • Änderung der Tiroler Bauordnung 2018, LGBl 60/2020
    • Änderung der Technischen Bauvorschriften 2016, LGBl 61/2020 – Schwerpunkt: Verbindlicherklärung der OIB-RL, Ausgabe April 2019 – In-Kraft-Treten 01. Juni 2020

     

    PUBLIKATIONEN

    „Verbietet das Bauen!“ von Daniel Fuhrhop, Neuauflage:
    Fünf Jahre nach Erscheinen der Erstauflage von „Verbietet das Bauen!“, einer Streitschrift gegen Spekulation, Abriss und Flächenfraß, wie es im Untertitel heißt, erscheint nun im oekom Verlag die Neuauflage: um 32 Seiten erweitert, aktualisiert, als Paperback. Bestellungen beim oekom Verlag.


    Coronavirus (COVID-19)

    Aufgrund der aktuellen Entwicklungen zum Coronavirus (COVID-19) wurde zur Klärung häufig gestellter Fragen seitens der Bundeskammer der ZiviltechnikerInnen eine FAQ-Liste erarbeitet, welche laufend - auch aufgrund Ihrer Fragestellungen - ergänzt werden.

    Weiters wurde auch ein Leitfaden mit wichtigen Informationen und Handlungsempfehlungen erstellt.

    Sofern der individuelle Arbeitsvertrag keine Vereinbarung bzgl. Homeoffice-Tätigkeiten enthält und kein entsprechender schriftlicher Zusatz zum Arbeitsvertrag geschlossen wurde, ist eine Homeoffice-Vereinbarung zwischen ArbeitnehmerInnen und ArbeitgeberInnen notwendig. Für die Vereinbarung von Homeoffice mit ArbeitnehmerInnen in zt:Büros kann eine von der Bundeskammer erstellte Mustervorlage verwendet werden.

    Hier finden Sie Leitfäden, Mustervorlagen und Informationen für eine Vereinbarung von Homeoffice und COVID-19-Kurzarbeit, zur Baustellenabwicklung, Aussetzung von Konventionalstrafen und Verzugszinsen, zum Härtefallfonds und zum Hilfsfonds sowie FAQ's.

    Weiters finden Sie hier die aktuellen Informationen aus den Bundesländern zu COVID-19.


    LAND TIROL:


    15.03.2020: Erklärung zur aktuellen Lage - Verkehrsbeschränkungen in Tirol
    Bote für Tirol, Nr. 10c vom 15.03.2020 (Verkehrsbeschränkungen)

    18.03.2020: Erklärung von LH Platter - Quarantäne für alle 279 Tiroler Gemeinden;
    QuarantäneVO, LGBl 33/2020
    QuarantäneVO, LGBl 34/2020

    QuarantäneVO, LGBl 35/2020
    QuarantäneVO, LGBl 41/2020

    FAQ's zur QuarantäneVO für alle 279 Tiroler Gemeinden


    19.03.2020: Landesstraßenverwaltung Tirol stoppt Baustellen

    07.04.2020: Aufhebung der QuarantäneVO (35/2020), LGBl 44/2020

    09.04.2020: INFORMATIONEN über Kollegialorgane der Gemeinden (Sitzungen, etc.) und Notbetrieb der Gemeindeämter sowie Schreiben von LR Tratter - COVID-19 und Bauverfahren

    Voraussichtlich wird es mit Stichtag 18.04.2020 möglich sein, Gemeinderatssitzungen im Umlaufweg oder mit Videokonferenzen abhalten zu können. Der Krisenstab des Landes Tirol und das Büro von LR Tratter sind aktuell dabei, mit dem Verfassungsdienst abzuklären, inwiefern Verordnungen betreffend Raumordnungsverfahren zulässig sind. Insbesondere geht es dabei auch um die Rechtmäßigkeit von nachfolgenden Auflagefristen. Es wird dazu am 10.04.2020 ein weiteres Schreiben des Landes ergehen, das mögliche Abläufe darlegen soll. Sobald dieses Schreiben einlangt, werden wir dieses unverzüglich hier veröffentlichen.

    10.04.2020: Schreiben von LR Tratter - COVID-19 und Auswirkungen auf Auflageverfahren

    10.04.2020: Land Tirol nimmt Baustellenbetrieb kontrolliert wieder auf

    11.04.2020: LR Tratter: „Arbeiten auf Baustellen unter Einhaltung von Hygienemaßnahmen möglich“

    17.04.2020: Tiroler COVID-19-Anpassungsgesetz, u.a. Änderung des TROG 2016 und Änderung der Novellen LGBl 110/2019 und LGBl 122/2019 zum TROG 2016

    21.04.2020: Tiroler COVID-19-Fristenverordnung

    21.04.2020: Tiroler COVID-19-Auflegungsverordnung

    21.04.2020: Schreiben Abt. Bau- und Raumordungsrecht, COVID-19-Anpassungsgesetz, Infos bzgl. raumordungsrechtliche Auswirkungen

    30.04.2020: Stufenweise Rückkehr zum Normalbetrieb in der Landesverwaltung

    15.05.2020: Schreiben der Abt. Bau- und Raumordnungsrecht - Information betreffend Bauverfahren


    Land Tirol – Förderung für Homeoffice-Arbeitsplätze


    Die Tiroler Landesregierung unterstützt Tiroler Unternehmen Homeoffice Arbeitsplätze einzurichten sowie eine professionelle Kommunikation zwischen den Arbeitsplätzen und dem Unternehmensstandort sicherzustellen. Die Förderung beinhaltet für Beratungsservice und Hard- und Softwarekosten einen Einmalzuschuss bis zu € 2.500,-.

    Antragsberechtigt sind kleine und mittlere Tiroler Betriebe. Die Förderung wird als nicht rückzahlbarer Einmalzuschuss gewährt. Die förderbaren Kosten sind nach unten mit € 500 und nach oben mit € 5.000 begrenzt. Für Beratungsleistungen sowie Softwarekosten können maximal 50% der förderbaren Kosten als Zuschuss beantragt werden, für IT-Hardware werden maximal 30% der Kosten gefördert, wobei die Hardware-Förderung pro Gerät mit max. € 300 begrenzt ist.

    Die Förderungsrichtlinie tritt rückwirkend mit 11. März 2020 in Kraft und ist mit € 1,5 Millionen dotiert. Die detaillierte Richtlinien sowie die Antragstellung finden Sie hier.


    LAND VORARLBERG:

    Aktueller Sachstand in Vorarlberg

    03.04.2020: VO über das Verlassen der Gemeinde Lech nach Außerkrafttreten der VO bzgl. Betretungsverbote für die Ortschaft Lech, Amtsblatt Vorarlberg 23/2020

    10.04.2020: VO über die Aufhebung der VO über das Verlassen der Gemeinde Lech nach Außerkrafttreten der VO bzgl. Betretungsverbote für die Ortschaft Lech (23/2020), Amtsblatt Vorarlberg 25/2020.


    Mikrokredite zur Sicherung der Liquidität

    Neben dem Härtefallfonds des Bundes sorgen Land und Wirtschaftskammer Vorarlberg mit Haftungen für Mikrokredite für zusätzliche Liquidität.

    Förderbar sind u.a. freiberuflich Tätige, mit Betriebsstätte in Vorarlberg.

    Gewährt werden Haftungen zu Mikrokrediten bis zur Höhe von jeweils max. 10.000 Euro für Unternehmen. Die Haftung für Kredite an Unternehmen wird zu je 40 Prozent von Land und Wirtschaftskammer getragen. Die Laufzeit der Kredite beträgt max. 36 Monate (davon max. 6 Monate tilgungsfrei). Voraussetzung für die Gewährung der Haftung des Landes ist, dass die Bank die Haftung für die restlichen 20 % des Kredites übernimmt und sich der Zinssatz für den Kredit auf max. 1,50 % p.a. beläuft.

    Unternehmen können Anträge ab sofort und ausschließlich über die Vorarlberger Regionalbanken (BTV, Hypo, Raiffeisen, Sparkassen, Volksbank) gestellt werden. 

    Corona_Antrag_Unternehmen_Mikrokredit.pdf (0.13 MB)
    Corona_Richtlinie_Unternehmen_Mikrokredit_02042020.pdf (0.11 MB)
     

    Kontaktinformationen:
    Jürgen De Costa
    Amt der Vorarlberger Landesregierung
    Landhaus A-6901 Bregenz
    T +43 5574 511 26112
    juergen.decosta[at]vorarlberg[dot]at


    Wettbewerbs- und Vergabekonsulenten – Kostenloser Service für AuftraggeberInnen, Mitglieder und VerfahrensbetreuerInnen

    Seit über einem Jahr sind die neuen Wettbewerbs- und Vergabekonsulenten bereits tätig.

    Architekt DI Lukas Mähr unterstützt die Agenden der Sektion ArchitektInnen im Wettbewerbswesen (wettbewerbskonsulent[at]kammerwest[dot]at), Zivilingenieur DI Stephan Bstieler steht für die Sektion IngenieurkonsulentInnen bei Ingenieurvergaben zur Verfügung (vergabekonsulent[at]kammerwest[dot]at).

    Im Architektur-WB-Wesen erfolgt bei Verfahren, die in Abstimmung mit der Kammer stattfinden und eine faire und partnerschaftliche Abwicklung vorsehen, eine Kooperation. Zukünftig soll eine entsprechende Kooperation auch bei Ingenieurvergaben stattfinden.

    VerfahrensbetreuerInnen von Ingenieurvergaben können sich jederzeit, insbesondere bei schwierigen Ausschreibungen, an DI Bstieler zur Unterstützung und Prüfung der Ausschreibung auf Vereinbarkeit mit den Vorgaben der Kammer wenden. Bei Einhaltung dieser Vorgaben erfolgt in Abstimmung mit den jeweiligen FG-Obmännern bzw. Stellvertretern eine Freigabe bzw. Kooperation.

    © SAAL/Architekturstudio und © DieFotografen
    WBVK Arch. DI Lukas Mähr (links) und WBVK DI Stephan Bstieler (rechts).


    Baukulturelle Leitlinien des Bundes

    Um künftig eine aktivere Rolle bei der Entwicklung der heimischen Baukultur spielen zu können, wurden vom Ministerrat im August 2017 die Baukulturellen Leitlinien beschlossen. 

    Diese gliedern sich in folgende Bereiche:

    • Orts-, Stadt- und Landschaftsentwicklung
    • Bauen, Erneuern und Betreiben
    • Prozesse und Verfahren
    • Bewusstseinsbildung und Beteiligung
    • Wissenschaft und Kompetenzverteilung und
    • Lenkung, Kooperationen und Koordinationen.

    Ergänzt wird das Konzept durch ein Impulsprogramm, welches konkrete Maßnahmen zur Umsetzung der Leitlinien beschreibt.


    Adresse
    Rennweg 1, Hofburg, 6020 Innsbruck
    Telefon
    +43 (0)512 588 335
    Fax
    +43 (0)512 588 335 - 6
    Email
    arch.ing.office@kammerwest.at